AGB Nutzung

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung von massagio

Die massagio GmbH, Paul-Lincke-Ufer 39/40, 10999 Berlin („massagio“) betreibt die Vermittlungsplattform www.massagio.de („Plattform“ oder „Website“).

Hierüber können Verbraucher und Unternehmer („Nutzer“) Dienstleister für mobile Massage Dienstleistungen („Dienstleistungen“ oder „mobile Massagen“) buchen. Dienstleister sind Unternehmer, die selbständig und auf eigene Rechnung handeln („Dienstleister“). Vor Nutzung der Website www.massagio.de sollte der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung von massagio („Nutzungsbedingungen“) sorgfältig lesen und deren Kenntnisnahme und Akzeptanz bestätigen. Sie sind Voraussetzung für die Nutzung der Plattform. Die Nutzungsbedingungen können über den Browser gespeichert und gedruckt werden. massagio selbst bietet keine mobilen Massagen an, sondern vermittelt für Dienstleister Verträge zwischen Nutzern und Dienstleistern. In diesem Zusammenhang ist massagio namens und im Auftrag des jeweiligen Dienstleisters als Vertreter mit Abschlussvollmacht berechtigt, für Dienstleister Auftragsanfragen des Nutzers entgegenzunehmen und nach Freigabe durch den Dienstleister zu bestätigen, Zahlungen an Dienstleister weiterzuleiten und Rechnungen im Namen der Dienstleister auszustellen. Massagio entscheidet jedoch nicht darüber, ob der Dienstleister die Anfrage des Kunden annimmt oder nicht. Dienstleistern ist es freigestellt die Arbeiten durch eigene Mitarbeiter oder Subunternehmer erfüllen zu lassen (Erfüllungsgehilfen). Der Nutzer geht deshalb zwei Vertragsverhältnisse ein: zum einen einen unentgeltlichen Vertrag mit massagio über die Nutzung der Plattform („Nutzungsvertrag“; diesen Vertrag regeln die nachfolgenden Nutzungsbedingungen) und zum anderen einen entgeltlichen Vertrag mit einem Dienstleister über die Erbringung mobiler Massage Dienstleistungen („Vertrag für mobile Massagen“). Für den Vertrag für mobile Massagen gelten separate Allgemeine Geschäftsbedingungen.

1. Geltungsbereich, Registrierung und Nutzung von www.massagio.de

a. Die Nutzungsbedingungen gelten für den zwischen dem Nutzer und der massagio GmbH Marktgrafenstrasse 12-14 10969 Berlin eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRB (wird registriert) vertreten durch die Geschäftsführer Alexander Freitag und Enno Kuntze als Betreiber der Plattform www.massagio.de geschlossenen Nutzungsvertrag.

b. Hauptgeschäftstätigkeit dieser Gesellschaft: Der Betrieb und die Vermarktung einer Online-Plattform für mobile Gesundheits-Dienstleistungen. E-Mail: [email protected] Unseren Kundenservice erreichen Sie Montag bis Freitag von 8 bis 20:00 Uhr unter der Telefonnummer 030 / 220 121 56 (Ortstarif).

c. Um die Nutzungsbedingungen zu akzeptieren (das heißt den Nutzungsvertrag zu schließen), trägt der Nutzer die an massagio zu übermittelnden Daten im Online-Registrierungsformular ein und übermittelt massagio diese Daten („Nutzerprofil“ oder „Profildaten“) durch einen Klick auf die entsprechende Schaltfläche, nachdem sich der Nutzer mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung einverstanden erklärt hat. massagio sendet dem Nutzer per Email eine Bestätigung seiner Registrierung sowie diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung von massagio. Mit Zugang dieser Email von massagio beim Nutzer kommt der Nutzungsvertrag zustande.

d. Profildaten sind wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und auf dem aktuellen Stand zu halten. Der Nutzer kann hierzu sein Profil bearbeiten.

e. Das erstellte Nutzerprofil ist nicht auf Dritte übertragbar. Jeder Nutzer darf sich nur mit einem Profil registrieren. Ein Anspruch auf Erstellung eines Profils besteht nicht. massagio behält sich vor, ohne Angabe von Gründen Profile zu löschen und Nutzern den Zugang zur Website und den Profilen zu sperren. Einem gesperrten Nutzer ist untersagt, ein neues Profil anzulegen.

f. Die Website www.massagio.de steht dem Nutzer zur Deckung seines privaten Bedarfs an mobilen Massage Dienstleistungen, nicht zur kommerziellen Nutzung (Weitervermittlung) zur Verfügung. Nutzern stehen die in Ziffer 2 näher bezeichneten Leistungen von massagio unentgeltlich zur Verfügung.

g. massagio ist jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt, Funktionen von www.massagio.de zu ändern, zu streichen oder neue Funktionen hinzuzufügen bzw. die Nutzung von Funktionen nur unter bestimmten Bedingungen zu ermöglichen.

h. Es ist untersagt, ohne Genehmigung von massagio auf www.massagio.de für eigene oder fremde Internetdienste, mobile Massagetätigkeiten oder sonstige Dienste zu werben.

2. Gegenstand des Nutzungsvertrags

a. massagio bietet dem Nutzer die Möglichkeit, die Plattform zu nutzen und sich mit einem Profil auf www.massagio.de zu registrieren, um mobile Massagetätigkeiten flexibel, z. B. kurzfristig, vermittelt zu erhalten.

b. massagio vermittelt dem Nutzer unentgeltlich einen Dienstleister für die vom Nutzer in seiner Buchungsanfrage ausgewählten, entgeltlichen Dienstleistungen. massagio schuldet keinen Vermittlungserfolg. massagio leitet eine Buchungsanfrage des Nutzers an passende Dienstleister weiter, mit denen massagio kooperiert. Der jeweils angefragte Dienstleister prüft, ob er die Dienstleistung gemäß der Buchungsanfrage erbringen möchte und entscheidet autonom über die Annahme des Auftrags. Er unterliegt bei der Durchführung des Vertrags für mobile Massagen keinen Weisungen von massagio, sondern gestaltet diese in eigener Organisation und Verantwortung. Lehnt der angefragte Dienstleister eine Buchungsanfrage ab, versucht massagio einen anderen, passenden Dienstleister, zu vermitteln.

c. massagio vermittelt keine Arbeitnehmer zur Erbringung von Arbeitsleistungen, sondern ausschließlich selbständige, nicht abhängig beschäftigte Dienstleister. Der Nutzer verpflichtet sich, mit einem von massagio vermittelten Dienstleister zur Durchführung der mobilen Massagetätigkeiten weder einen Arbeitsvertrag zu schließen, noch den Vertrag für mobile Massagen wie ein Arbeitsverhältnis durchzuführen. Insbesondere darf der Nutzer dem Dienstleister keine Weisung bzgl. Art, Ort, Zeit und Inhalt der Leistung erteilen. Diese sind vielmehr einvernehmlich im Vertrag für mobile Massagen mit dem Dienstleister zu vereinbaren. Sollte massagio zur Kenntnis gelangen, dass ein Nutzer und ein Dienstleister statt eines mobilen Massagevertrages über selbständige Leistungen einen Arbeitsvertrag begründen oder die Auftragserfüllung tatsächlich wie ein Arbeitsverhältnis durchführen, stellt dies ein Grund zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages dar.

d. Bevor ein Dienstleister erstmalig von massagio vermittelt wird, prüft massagio einmalig in einem persönlichen Gespräch mit dem Dienstleister dessen Hintergrund, seine Referenzen und Erfahrung. Die tatsächliche Erfüllung der Pflichten aus einem Vertrag für mobile Massagen (siehe dazu die AGB Vertrag für mobile Massagen) wird von massagio nicht überwacht und kann dem Nutzer durch massagio auch nicht garantiert werden. Der Nutzer ist angehalten, selbst zu prüfen, ob mobile Massagetätigkeiten auftragsgemäß durchgeführt wurden.

e. Der Nutzer kann einen favorisierten Dienstleister bestimmen. massagio wird diesen Wunsch des Nutzers bei der Vermittlung berücksichtigen und versuchen, dem Kunden einen Vertrag für mobile Massagen mit dem favorisierten Dienstleister zu vermitteln. Die Vermittlung des favorisierten Dienstleisters kann nicht garantiert werden, sondern hängt von der Entscheidung des favorisierten Dienstleisters ab.

f. Falls ein vereinbarter Termin nicht stattfinden kann, unterstützt massagio Nutzer und Dienstleister dabei, einen Alternativtermin zu finden. Den Erfolg schuldet massagio nicht.

g. Kommt ein Vertrag für mobile Massagen zwischen dem Nutzer und einem Dienstleister zustande, übernimmt massagio des Weiteren Leistungen zur Zahlungsabwicklung über einen Treuhänder. (siehe dazu die AGB Vertrag für mobile Massagen).

h. Einen dem Nutzer durch Vermittlung von massagio bekannt gewordenen Dienstleister kontaktiert der Nutzer ausschließlich über www.massagio.de.

3. Bewertungen

a. Nutzer können auf der Plattform Bewertungen über die erbrachte Leistung abgeben.

b. Bewertungen müssen auf nachweisbaren Tatsachen beruhen. Sie sind nach dem Gebot der Fairness sachlich zu verfassen und dürfen keinen beleidigenden, schmähenden, strafrechtlich relevanten oder sonst rechtswidrigen Inhalt haben (z.B. gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen). Bewertungen, die hiergegen verstoßen, werden nicht veröffentlicht bzw. gelöscht. Bewertungen stellen immer Äußerungen des Urhebers (Nutzers) und keine Äußerungen von massagio dar. massagio prüft Bewertungen regelmäßig. Berechtigten Beschwerden über Bewertungen geht massagio nach und schafft – wenn notwendig – Abhilfe.

c. Der Nutzer räumt massagio mit Absenden der Bewertung unentgeltlich die räumlich und zeitlich unbefristeten Nutzungsrechte an seinem Bewertungstext ein. massagio ist berechtigt, frei über die Bewertung zu verfügen und sie insbesondere für weitere Bewertungsdienste zu verarbeiten und zu verwenden, an Dritte weiterzugeben und sie zu veröffentlichen.

d. Untersagt sind ungerechtfertigte Mehrfachbewertungen, Eigenbewertungen oder andere Formen des Versuchs, das Bewertungssystem verzerrend zu beeinflussen.

4. Haftung von massagio

a. massagio haftet nicht hinsichtlich der Durchführung des mobilen Massagevertrages durch den Dienstleister und/oder den Nutzer. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, im Falle einer unter Verletzung des Nutzungsvertrags oder der Nutzungsbedingungen durch den Nutzer und/oder Dienstleister erfolgenden Nutzung der Plattform und/oder Anbahnung, Durchführung, Beendigung oder Abwicklung des mobilen Massagevertrages.

b. massagio haftet bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten durch massagio nach den gesetzlichen Vorschriften. Auf Schadensersatz haftet massagio – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei geringerer als grober Fahrlässigkeit haftet massagio jeweils nur (1.) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und (2.) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Hauptvertragspflicht)).

c. Die Seiten von www.massagio.de enthalten auch Links zu Webseiten, die von Dritten gepflegt werden und deren Inhalte massagio unter Umständen nicht bekannt sind. Links auf fremde Internetseiten dienen lediglich der Erleichterung der Navigation. massagio übernimmt keinerlei Verantwortung für Inhalte fremder Webseiten.

5. Haftung des Nutzers

Der Nutzer haftet massagio für sämtliche Schäden, die massagio durch die unter Verletzung des Nutzungsvertrags und/oder der Nutzungsbedingungen vom Nutzer erfolgende Nutzung der Plattform und/oder Anbahnung, Durchführung, Beendigung und/oder Abwicklung des Vertrags für mobile Massagen. Der Nutzer verpflichtet sich, massagio von sämtlichen Schäden zu befreien, welche massagio durch eine etwaige Inanspruchnahme durch den Dienstleister oder Dritte wegen einer unter Verletzung des Nutzungsvertrages und/oder der Nutzungsbedingungen erfolgenden Nutzung der Plattform und/oder Anbahnung, Durchführung, Beendigung und/oder Abwicklung des mobile Massagevertrages durch den Nutzer entstehen.

6. Hinweise zum Datenschutz

a. massagio erhebt, verarbeitet und nutzt Daten des Nutzers gemäß den Regelungen zum Datenschutz („Datenschutzerklärung“).

b. massagio wird dem Nutzer dessen Daten, einschließlich der Angaben über vom Nutzer gebuchte Leistungen, während der Laufzeit des Nutzungsvertrags zur Einsicht im Nutzprofil zur Verfügung stellen und eine Möglichkeit zur Änderung der Daten anbieten. Hierzu hat sich der Nutzer auf der Plattform mit seiner Email-Adresse und seinem Passwort anzumelden.

7. Änderungen und Laufzeit des Nutzungsvertrags

a. massagio ist berechtigt, den Nutzungsvertrag unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zu ändern. Derartige Änderungen gelten als vom Nutzer genehmigt und werden für laufende Nutzungsverträge wirksam, wenn massagio dem Nutzer die Änderung in Textform mitteilt und der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht. Änderungen gelten stets für die Zukunft.

b. Die Laufzeit des Nutzungsvertrags ist unbefristet. Er kann vom Nutzer oder von massagio mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine Kündigung des Nutzungsvertrags hat auf mit Dienstleistern bereits geschlossene Verträge für mobile Massagen keinen Einfluss.

8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

a. Für den Nutzungsvertrag gilt deutsches Recht.

b. Vertrags- und Verhandlungssprache ist Deutsch.

c. Bei Streitigkeiten hinsichtlich dieses Nutzungsvertrags bzw. dieser Nutzungsbedingungen steht dem Nutzer der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten offen.

Stand: März 2015

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